Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Chatana

Gültig ab dem 17.03.2025

Produktbeschreibung

Chatana ist ein KI-Chatbot, der als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet bereitgestellt wird. Er ermöglicht es Kunden, den Chatbot auf ihren Websites einzubinden, um im Kontext der öffentlichen Informationen der Website auf Kundenfragen zu reagieren.

§ 1 Inhalt und Abschluss des Vertrags

Dieser Vertrag (AGB) regelt das Rechtsverhältnis zwischen der Mindweb GmbH, Hegestraße 40, 20251 Hamburg (“Mindweb”) und ihren Kunden (“Kunde”) bezüglich der Bereitstellung des KI-Chatbots “Chatana” zur Nutzung über das Internet. Mindweb erbringt ihre Leistungen nicht für Verbraucher, sondern ausschließlich für die Zwecke der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden.

Die Gültigkeit abweichender oder zusätzlicher Bestimmungen über diese Regelungen hinaus ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, selbst wenn Mindweb eine Bestellung des Kunden annimmt, in der der Kunde auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweist und/oder zu denen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden beigefügt sind und Mindweb diesem nicht widerspricht.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde diese AGB akzeptiert, indem er das entsprechende Kästchen beim Eingeben seiner E-Mail-Adresse im Anmeldeformular ankreuzt und auf “Weiter” klickt.

§ 312i Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3 BGB sowie § 312i Abs. 1 Satz 2 BGB, die bestimmte Verpflichtungen des Unternehmers bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vorsehen, werden hiermit ausgeschlossen.

§ 2 Leistungen von Mindweb

Mindweb stellt dem Kunden den KI-Chatbot “Chatana” zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Der Chatbot kann Drittanbieter-Software (“Drittanbieter-Komponenten”) beinhalten und Drittanbieter-Web-Dienste nutzen.

Mindweb stellt dem Kunden den Service mit einer Verfügbarkeit von durchschnittlich 99,0% pro Kalenderjahr während der Betriebszeiten (“Zielverfügbarkeit”) zur Verfügung.

Der Kunde nimmt die initiale Einrichtung des Services (individuelle Einstellungen oder Konfiguration) selbst vor.

Mindweb bietet E-Mail-Support zur Unterstützung bei der Nutzung des Services für Kunden eines kostenpflichtigen Pakets an.

Sofern nichts anderes vereinbart wird, schuldet Mindweb nur die Bereitstellung einer Benutzerdokumentation als Online-Hilfe oder PDF-Benutzerhandbuch.

Mindweb kann den Service (einschließlich der Systemanforderungen) aus wichtigem Grund ändern.

Mindweb ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erbringung von Dienstleistungen zu beauftragen, insbesondere Rechenzentren zum Hosting der Software.

§ 3 Vergütung und Zahlungsverzug

Der Kunde schuldet Mindweb eine monatliche Nutzungsgebühr für die Nutzung des Services während der Vertragslaufzeit.

Die Nutzungsgebühr ist zu Beginn des Vertrags fällig und dann monatlich im Voraus.

§ 4 Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Der Kunde muss die notwendige Mitwirkung zur Erbringung des Services leisten.

Der Kunde verpflichtet sich, den Chatbot und alle über den Service bereitgestellten Inhalte und Informationen nur im Rahmen des vereinbarten Verwendungszwecks zu nutzen.

Der Kunde ist verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und insbesondere sicherzustellen, dass seine Inhalte keine geltenden Gesetze oder Rechte Dritter verletzen.

§ 5 Kundendaten und Datenschutz

Mindweb erfasst, verarbeitet und nutzt die vom Kunden bereitgestellten Daten nur im Rahmen der Vertragserfüllung.

Der Kunde hat das Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften.

Die Parteien vereinbaren, dass alle im Rahmen dieses Vertrags verarbeiteten personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) behandelt werden.

Für detailliertere Informationen zum Datenschutz verweisen wir auf unsere separate Datenschutzerklärung, die unter [Link zur Datenschutzerklärung] verfügbar ist.

§ 6 Mängelansprüche

Die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden gelten für den Service, sofern in diesen AGB nichts anderes geregelt ist.

Der Kunde muss Mindweb etwaige Mängel des Services unverzüglich schriftlich anzeigen.

§ 7 Freistellungsverpflichtung

Der Kunde stellt Mindweb von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung der vom Kunden in diesen AGB festgelegten Pflichten geltend gemacht werden.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Mindweb haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die durch Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder durch die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstehen.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag beginnt mit dem Abschluss des Vertrages und läuft auf unbestimmte Zeit.

Der Vertrag kann vom Kunden jederzeit zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

Im Falle einer Kündigung wird der Kunde alle Daten, die er in den Chatbot eingegeben hat, innerhalb von vier Wochen nach Kündigung herunterladen können.

§ 10 Schlussbestimmungen

Mindweb ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung gegen diese Änderungen Einspruch zu erheben. Erfolgt kein Einspruch des Kunden, gelten die Änderungen als akzeptiert.

Für alle Streitigkeiten, die aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehen, ist der Gerichtsstand Hamburg.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 11 Testphase und Kündigung

Mindweb bietet eine 14-tägige kostenfreie Testphase an. Nach Ablauf der Testphase beginnt die kostenpflichtige Nutzung.

Der Kunde kann seinen Vertrag jederzeit zum Ende der Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam.

Anforderungen zur Kündigung oder weitere Informationen können per E-Mail an support@mindweb.com gestellt werden.